• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987000903A1
    申请号:PCT/DE1986/000321
    申请日:1986-08-06
    公开日:1987-02-12
    发明作者:Christoph Gibas
    申请人:Flutec Fluidtechnische Geräte Gmbh；
    IPC主号:F16K31-00
    专利说明:
    [0001] Flutec Fluidtechnische Geräte GmbH, Justus-von-Liβbig-Straßβ, 6603 Sulzbach/Saar
    [0002] Magnetventil
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf ein Magnetventil entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0004] Bei einem bekannten Magnetventil der vorgenannten Art ist das Ventilglied nach Art einer Scheibe ausgebildet, so daß es für einen dichten Sitz auf dem Sitzteil des Magnetventils zur Achse des ortsfesten Sitzteiles des Ventiles nicht ausge¬ richtet zu werden braucht. Bei dem bekannten Magnetventil ist die Schließfeder in einer Bohrung des Ankers untergebracht. Diese Feder dient zum Abstützen eines in den Magnetanker eingreifenden Stutzbolzens (DE-GM 69 04 282).
    [0005] Ein anderes bekanntes Magnetventil hat ein Ventilglied mit im Bereich seiner Enden angeordneten kegelförmigen Sitzteilen, deren Spitzen einander zugewandt sind. Der die kegelförmigen Sitzteile miteinander verbindende Schaft ist in einer Bohrung geführt. An den Enden des Ventilgliedes ist jeweils eine Feder vorgesehen, die zur Ausübung einer Schließkraft auf den auf seinem Ventilsitz sitzenden benachbarten Kegelteil dient (DE-0S 27 40 646).
    [0006] Wieder ein anderes bekanntes Magnetventil mit einer einstell¬ baren Verbindung zwischen dem Magnetaπker und dem Ventilglied hat eine Stützkugel. (DE-0S 22 08 183).
    [0007] Noch ein anderes bekanntes Magnetventil hat eine Αntiklebschei- be zwischen dem Magnetaπker und dem Polkern (DE-AS 12 49 043).
    [0008] - 3a - Der vorliegenden Erfindung liegt, ausgehend von dem an erster Stelle genannten Magnetventil, die Aufgabe zugrunde, bei geschlossenem Ventil einen dichten Sitz des einen kegelförmigen Sitzteil aufweisenden Ventilgliedes zu erreichen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 erfindungsgemäß gelöst. •Durch die besondere Ausbildung der Schleppverbindυng wird ein dichter Sitz des Ventilgliedes auf seinem Ventilsitz erreicht, da sich das Ventilglied axial und radial einstellen kann. Die Verbindung ist einfacher Natur und kann ohne großen Aufwand hergestellt werden. Der Magnetanker kann mit verhältnismäßig geringem Spiel im Magnet¬ gehäuse geführt werden.
    [0009] Um dem einen kegelförmigen Sitzteil aufweisenden Ventilglied einen guten Sitz auf dem ortsfesten Sitzteil zu ermöglichen, ist üblich, dem mit dem Magnetanker fest verbundenen Ventil¬ glied eine radiale Einstellmöglichkeit zu geben. Mit einer solchen Einstellmöglichkeit kann jedoch ein dichtes Schließen des Ventilgliedes nicht erreicht werden (DE-GM 69 04 282).
    [0010] Die Merkmale des Anspruches 2 sind auf eine bevorzugte Verbindung zwischen dem Ventilglied und dem Magnetanker gerichtet.
    [0011] Die Merkmale des Anspruches 3 vermindern die Reibung zwischen dem Magnetanker und dem Ventilglied bei gegenseitiger radialer Bewegung.
    [0012] Weitere Vorteile ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung. In dieser ist ein Magnetventil als Aυsführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung im Längs¬ schnitt schematisch dargestellt.
    [0013] Ein Betätigungsmagnet 1 hat eine Erregerwicklung 2, die auf eine Spule 4 aufgewickelt ist. Seitlich der Spule 4 sind Gehäuse¬ ringe 5 und 6 angeordnet. Die Außenseite der Erregerwicklung 2 und der Umfang jedes Gehäuseringes 5, 6 ist von einem Mantel 7 aus Kunststoff bedeckt, in welchen die von ihm umgebenen Teile eingebettet sind, über einen Vorsprung im Mantel 7 stehen zwei Steckerfahπen 8 und ein Schutzleiteranschluß 9 über, die mit der Erregerwicklung elektrisch leitend verbunden sind.
    [0014] In die Spule 4 greift von in der Zeichnung rechten Seite ein Polkerπ 10 hinein, auf dessen über die- Spule 4 hinausragendem Ende eine Haltemutter 11 aufgeschraubt ist. Zwischen der Halte- mutter 11 und dem Gehäusering 6 ist ein Dichtring 12 angeordnet. Zwischen die Haltemutter 11 und den Gehäusering 7 ist eine den Dichtring 12 umgebende Klemmplatte i3 eingeklemmt.
    [0015] In die Spule 4 ragt von der in der Zeichnung linken Seite ein Magnetgehäuse 14 hinein, das mit seiner an einem Mehrkant be¬ findlichen Schulter an dem Gehäusering 5 ansteht und an seinem vom Polkern 10 abgewaπdtan Ende ein Außengewinde hat. Zwischen dem Polkern 10 und dem Magnetgehäuse 14 befindet sich ein Abstand ring 15. Der Polkern 10 ist mit dem Magnetgehäuse 14 mittels eines den Abstandring umgebenden und aus einem Schmelzmetall, insbesondere Messinglot, bestehenden Verbiπdungsringes 16 ver- bunden. Die Ringe 15 und 16 bestehen aus nicht magnetischem Werkstoff.
    [0016] Das Magnetgehäuse 14 ist hohl ausgebildet und der Polkern 10 hat eine flache Sackbohrung jeweils zur Aufnahme eines Magnet¬ ankers 17, der mit geringem radialem Spiel im Magnetgehäuse 14 und im Polkern 10 geführt ist. Das Magnetgehäuse 14 und der Polkern 10 bilden ein druckdichtes Gehäuse für den Magnet¬ anker 17. Dieser hat Längsrippen 18 und kann sich längs des Magnetgehäuses 14 bewegen. In einer Mittenbohr_ung des Magnet- aπkers 17, die unterschiedliche Durchmesser hat, sind in der Zeichnung von rechts nach links gesehen, ein aus nicht magnet¬ ischem Werkstoff bestehender Bolzen 19 untergebracht, der einen zwischen dem Magnetaπker 17 und dem Grund des Polkerns 10 ange¬ ordneten Bund 20 hat, um ein magnetisches Kleben des Magnet¬ ankers 17 am Polkern 10 zu verhindern. An dem Bolzen 19 und einer in der Zeichnung links davon angeordneten Schulter stützt sich eine Ventilfeder 21 ab. Eine Querbohruπg 22 verbindet den die Ventilfeder 21 aufnehmenden Raum mit der Außenseite des Magnetaπkers 17.
    [0017] Ein in der Zeichnung links des Magnetaπkers 17 angeordnetes Ventilglied 23 aus gehärtetem Stahl wirkt mit seinem kegel¬ förmigen Sitzteil 24 mit einem zentrisch angeordneten Ventilsitz 25 in einem Ventilgehäuse 26 zusammen, das in das Magnetgehäuse 14 eingeschraubt ist. Das Ventilgehäuse 26 hat radiale Zuflu߬ bohrungen 27 und eine axiale Abflußbohrung 28 und ist durchgehend hohl ausgebildet.
    [0018] Das Ventilglied 23 greift mit seinem Ventilschaft 29 mit radialem Spiel in die Mittenbohrung des Magnetankers 17 ein und stützt sich in axialer Richtung auf eine gehärtete und polierte Sütz- kugel 30 ab, die fest im Magnetanker 17 sitzt, Wobei sie an einer Schulter in der Mittenbohrung des Magπetankers 17 ansteht. Der Ventilschaft 29 hat eine Ringnut 31, in die eine seitlich einsetzbare Schleppscheibe 32 mit axialem Schleppspiel und mit radialem Spiel eingreift. Die Schleppscheibβ 32 ist mittels eines einwärts gebördelten, einstückig mit dem Magnetaπker 17 ausgebildeten Verbindungsrings 33 mit dem Magπetanker 17 fest verbunden.
    [0019] Zwischen dem Magnetgehäuse 14 und dem Gehäusering 5 befindet sich ein in das Magnetgehäuse 14 eingesetzter Dichtring 34.
    [0020] Das Magnetventil ist in seiner Schließlage dargestellt, in welcher unter der Kraft der Veπtilfeder 21 und dem auf den freien Querschnitt des Ventilsitzes 25 wirkenden Druckes des Druckmittels der Sitzteil 24 des Ventilgliedes 23 auf dem Ventil sitz 25 des Ventilgehäuses 26 gehalten wird. Die Verbindung zwischen den Zuflußbohrungen. 27 und der Abflußbohrung 28 ist unterbrochen.
    [0021] Um eine Verbindung zwischen den Zuflußbohrungen 27 und der Abflußbohrung 28 herzustellen, wird der Betätigungsmagπet 1 erregt, wodurch der Magnetanker 17 in der Zeichnung gesehen entgegen der Kraft der Ventilfeder 21 nach rechts verschoben wird. Hierbei nimmt die Schleppverbindung zwischen dem Magnet¬ anker 17 und dem Ventilglied 23 dieses mit, nachdem der Magπet¬ anker 17 einen bestimmten Verschiebeweg zurückgelegt hat, wo¬ durch das Ventil geöffnet wird, so daß Druckmittel von den Zuflußbohrungen 27 in die Abflußbohrung 28 fließt. Sobald die Schleppverbiπdung wirksam wird, muß bei der Bewegung des Magnet¬ ankers 17 auch die Kraft des auf den freien Querschnitt des Ventilsitzes 25 wirkenden Druck des Druckmittels überwunden werden. Hierbei befindet sich der Magnetaπker 17 nach Überwindun seiner Massenträgheit bereits in Bewegung.
    [0022] Soll das Magnetventil wieder geschlossen werden*, so wird der Betätigungsmagnet 1 von seiner elektrischen Stromquelle getrennt und der Magnetanker 17 wird unter der Kraft der Ventilfeder 21 in der Zeichnung gesehen nach links bewegt. Wegen der von der Stützkugel 30 bewirkten zentralen Kraftübertragung auf die ebene Stirnfläche des Ventilschaftes 29 entfallen die Be¬ tätigung des Magnetankers nachteilig beeiπflußende Biege- und Kippmomente. Nach kurzem Verschiebeweg nimmt der Magnetanker 17 das Ventilglied 23 mit, das sich wegen seiner radialen und axialen Beweglichkeit gegenüber dem Magnetaπker 17 leicht koaxia zum Ventilsitz 25 im Ventilgehäuse 26 einstellen kann, wenn das Magnetventil geschlossen wird.
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r ü c h e
    Magnetventil mit einem Betätigungsmagneten (1), dessen Magnetanker (17) zum Bewegen eines Ventilgliedes (23) entgegen der Wirkung einer Ventilfeder (24) dient, wobei das Ventilglied (23) und der Magnetanker (17) mittels einer Schleppverbindung (31 bis 33) derart miteinander verbunden sind, daß sich das Ventilglied gegenüber dem Magnetaπker axial und radial einstellen kann, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Schleppverbindung (31 bis 33) ein mit dem Ventilglied (23), das einen kegelförmigen Sitzteil (24) aufweist, oder mit dem Magnet¬ aπker (17) fest verbundenes Schleppglied (32) hat, das zwischen zwei Schultern (31) eines der mit Magnetanker (17) oder Veπtilglied (23) bezeichneten Körper mit Schlepp¬ spiel eingreift.
    Magnetventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h π e t, daß das Schleppglied (32) eine in eine Ringnut (31) im Ventilglied (23) von der Seite her einsetzbare Schleppscheibe ist, die mittels eines umgebördelten ringartigen Vorsprunges (33) am Magnetaπker (17) mit diesem fest verbunden ist.
    Magnetventil nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß in der den mit dem Veπtilglied (23) fest verbundenen Teil (29) aufnehmenden Bohrung im Magnetaπker (17) eine mit einer vom Ventilsitz (25) abgewandteπ Stirnseite des Ventilgliedes zusammenwir¬ kende Stützkugel (30) untergebracht ist. 4. Magnetventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in einer koaxial zu der den mit dem Ventilglied (23) fest verbundenen Teil (29) und die Stützkugel (30) aufnehmenden Bohrung die Ventilfeder (21) und ein mit einer Scheibe (20) versehener Bolzen (19) untergebracht sind, der zum Abstüt-zen an einer ortsfesten Wand des Betätigungsmagneten (1) dient, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Scheibe (20) auf der vom Ventilglied (23) abgewandten Seite des Bolzens (19) angeordnet ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1559936B1|2006-12-13|Magnetventil
    US4604600A|1986-08-05|Solenoid construction and method for making the same
    EP0602001B1|1996-04-10|Elektromagnetisch betätigbares Einspritzventil
    JP4734766B2|2011-07-27|磁石可動型電磁アクチュエータ
    US5915416A|1999-06-29|Three way electromagnetic valve
    DE10359364B4|2012-10-11|Elektromagnetisches Hydraulikventil, insbesondere 3/2-Wegeschaltventil zur Steuerung eines varialblen Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine
    CA2020787C|1994-10-25|Proportional electropneumatic solenoid-controlled valve
    KR100413554B1|2004-05-03|전자석 방식으로 조작가능한 밸브
    US4535816A|1985-08-20|Pressure controller
    EP1311417B1|2005-02-09|Elektromagnetisch betätigtes ventil, insbesondere für hydraulische bremsanlagen in kraftfahrzeugen
    US5559378A|1996-09-24|Three-pole electromagnetic actuator for pneumatic distributing devices
    EP0010683B1|1982-05-26|Wassersteuerventil für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage, insbesondere Heizungsanlage, sowie Verfahren zu dessen Herstellung, insbesondere Justierung
    CA2194116C|2004-05-18|Proportional variable force solenoid control valve
    EP0643872B1|1997-06-18|Bistabiler elektromagnet, insbesondere magnetventil
    US6260675B1|2001-07-17|Magnetorheological fluid damper
    US6086042A|2000-07-11|Fluid resistant solenoid actuated valve
    US3521854A|1970-07-28|Electromagnetically actuated valve with a plunger-type armature arrangement
    US7137411B2|2006-11-21|Electromagnetic hydraulic valve, typically a 3/2 directional switching valve for controlling a variable valve train of an internal combustion engine
    DE60112985T2|2006-05-18|Magnetventil und dieses benutzende Kraftstoffeinspritzventil
    US4231525A|1980-11-04|Electromagnetic fuel injector with selectively hardened armature
    DE3802648C2|1992-06-04|
    US5217047A|1993-06-08|Solenoid operated pressure regulating valve
    US7077378B2|2006-07-18|Annular valve
    US6601784B2|2003-08-05|Flexural element for positioning an armature in a fuel injector
    JP4571984B2|2010-10-27|噴射弁
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0230464A1|1987-08-05|
    DE3528296A1|1987-02-19|
    JPS63500395A|1988-02-12|
    US4783051A|1988-11-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE1249043B|||||
    FR1074170A|1953-02-11|1954-10-04|Regulation Automatique|Perfectionnements aux vannes électro-magnétiques|
    FR1431720A|1964-12-23|1966-03-18|Thomson Houston Comp Francaise|Perfectionnements apportés aux électrovalves à gaz destinées plus particulièrement aux appareils frigorifiques|
    DE2208183A1|1972-02-22|1973-08-30|Bosch Gmbh Robert|Magnetventil|
    US4008876A|1975-06-09|1977-02-22|The Singer Company|Solenoid valve|
    FR2402818A1|1977-09-09|1979-04-06|Burkert Gmbh|Soupape d'arret de surete electromagnetique a action directe|
    EP0034519A2|1980-02-04|1981-08-26|Fuji Metal Mfg. Co. Ltd.|Elektromagnetisches Ventil|EP0357264A2|1988-09-02|1990-03-07|General Motors Corporation|Magnetventil|
    US4917189A|1988-01-25|1990-04-17|Halliburton Company|Method and apparatus for perforating a well|
    FR2695220A1|1992-08-25|1994-03-04|Israel Defence|Régulateur d'écoulement de fluide à orifice à aiguille.|
    EP0709606A3|1994-10-25|1997-05-07|Mannesmann Ag|Elektromagnetisch gesteuertes Wegesitzventil|
    FR2962780A1|2010-07-14|2012-01-20|Bosch Gmbh Robert|Electrovanne et installation d'assistance de conduite equipee de telles electrovannes|
    EP2937607A1|2014-04-22|2015-10-28|Jtekt Corporation|Ventilvorrichtung|
    WO2015165446A1|2014-04-29|2015-11-05|Schaeffler Technologies AG & Co. KG|Elektromagnetische stellvorrichtung|CH149779A|1930-07-10|1931-09-30|Schaeffer & Budenberg Gmbh|Befestigungsvorrichtung von Abschlusskörpern, wie Schieberplatten, Ventilkegel oder dergleichen, an ihrer Spindel.|
    US2114961A|1934-08-20|1938-04-19|Honeywell Regulator Co|Electromagnetic valve|
    US2223986A|1939-08-28|1940-12-03|Gen Electric|Electromagnetic valve|
    US2698159A|1949-08-08|1954-12-28|Honeywell Regulator Co|Solenoid valve|
    US3491789A|1966-07-28|1970-01-27|Nupro Co|Bellows valve|
    DE6904282U|1969-02-04|1969-06-04|Pierburg Kg A|Elektromagnetventil|
    DE2361398B1|1973-12-10|1975-03-13|Danfoss A/S, Nordborg ||DE3724218A1|1987-07-22|1989-02-02|Pierburg Gmbh|Elektromagnetisches steuerventil|
    DE8717795U1|1987-11-06|1990-04-26|Elektroteile Gmbh, 7772 Uhldingen-Muehlhofen, De||
    DE3814156A1|1988-04-27|1989-11-09|Mesenich Gerhard|Pulsmoduliertes hydraulikventil|
    DE3834446A1|1988-10-10|1990-04-12|Mesenich Gerhard|Elektromagnetisches einspritzventil in patronenbauweise|
    US5190223A|1988-10-10|1993-03-02|Siemens Automotive L.P.|Electromagnetic fuel injector with cartridge embodiment|
    DE8813817U1|1988-11-04|1990-03-01|Hydac Technology Gmbh, 6603 Sulzbach, De||
    DE3925794C2|1989-08-04|1996-03-14|Bosch Gmbh Robert|Elektromagnetventil|
    JPH03204486A|1989-12-29|1991-09-06|Aisin Aw Co Ltd|Coil device of solenoid valve|
    DE4003228C2|1990-02-03|1992-11-26|Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart, De||
    JP2588365Y2|1992-06-23|1999-01-06|株式会社ユニシアジェックス|圧力制御弁|
    DE10255740A1|2002-11-28|2004-06-09|Bosch Rexroth Ag|Direktgesteuertes prop. Druckbegrenzungsventil|
    DE102006027349A1|2006-06-13|2007-12-20|Schaeffler Kg|Nockenwellenversteller mit einem elektromagnetischen Aktuator|
    JP2014105757A|2012-11-27|2014-06-09|Denso Corp|高圧流体用電磁弁装置|
    US10319549B2|2016-03-17|2019-06-11|Husco Automotive Holdings Llc|Systems and methods for an electromagnetic actuator|
    法律状态:
    1987-02-12| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1987-02-12| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-02-27| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986904777 Country of ref document: EP |
    1987-08-05| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986904777 Country of ref document: EP |
    1988-01-29| EL| Fr: translation of claims filed|
    1989-09-04| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1986904777 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]